Der Revoluzzer. Der deutschen Sozialdemokratie gewidmet

Von Erich Mühsam

War einmal ein Revoluzzer,
im Zivilstand Lampenputzer;
ging im Revoluzzerschritt
mit den Revoluzzern mit.

Und er schrie: »Ich revolüzze!«
Und die Revoluzzermütze
schob er auf das linke Ohr,
kam sich höchst gefährlich vor.

Doch die Revoluzzer schritten
mitten in der Straßen Mitten,
wo er sonsten unverdrutzt
alle Gaslaternen putzt.

Sie vom Boden zu entfernen,
rupfte man die Gaslaternen
aus dem Straßenpflaster aus,
zwecks des Barrikadenbaus.

Aber unser Revoluzzer
schrie: »Ich bin der Lampenputzer
dieses guten Leuchtelichts.
Bitte, bitte, tut ihm nichts!

Wenn wir ihn’ das Licht ausdrehen,
kann kein Bürger nichts mehr sehen.
Lasst die Lampen stehn, ich bitt! –
Denn sonst spiel ich nicht mehr mit!«

Doch die Revoluzzer lachten,
und die Gaslaternen krachten,
und der Lampenputzer schlich
fort und weinte bitterlich.

Dann ist er zu Haus geblieben
und hat dort ein Buch geschrieben:
nämlich, wie man revoluzzt
und dabei doch Lampen putzt.

Aus dem Band “Das seid ihr Hunde wert! Ein Lesebuch” von Erich Mühsam, herausgegeben von Manja Präkels und Markus Liske

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Geschmacksfreiheit (2010)

Von Wolfgang Müller

 

Suchen Kinder immer nach der Bestätigung ihrer Eltern? Wahrscheinlich ist das so. Als ich beispielsweise 1987 eine Einladung nach Tokio erhielt, da rief ich aus Westberlin stolz meine Mutter in Wolfsburg an: „Stell Dir vor, Mutti, ich wurde nach Tokio eingeladen, zum Konzert!“ Meine Mutter antwortete: „Was? Mit dieser schrecklichen Musik? Du schreist da ja so herum. Und früher hattest Du eine wunderschöne Stimme.“ Hm, dachte ich.
Erst Jahre später fiel mir auf, dass ich die Musik, die meine Mutter hört, ja auch ganz schrecklich finde. Die volkstümliche Musik von Maria und Margot Hellwig, das ist doch scheußlich. Kinder können also den Geschmack ihrer Eltern hassen und sie trotzdem lieben. Und umgekehrt ist es wohl ganz ähnlich.

 

Dieser Text ist dem Band „Aus Liebe zur Kunst“ von Wolfgang Müller entnommen.

Lügen und »Lebensschutz« – Die AfD agitiert gegen Menschen mit Behinderung

Von Kirsten Achtelik, Eike Sanders und Ulli Jentsch

Die christlich-fundamentalistische »Lebensschutz«-Bewegung macht sich gerne zum Fürsprecher der von ihnen als »Schwächste der Schwachen« bezeichneten Menschen mit Behinderungen, sie tritt sonst sehr lautstark den möglichen selektiven Auswirkungen beispielsweise pränataler Test entgegen und scheut sich auch nicht, den historisch eindeutig belasteten Begriff der »Euthanasie« zu verwenden. Zu einem Antrag der AfD im Bundestag, der auf perfide Weise Behinderung, »Inzucht« und Migration in einen Kontext stellt, herrscht indes dröhnendes Schweigen.

Die AfD hat sich in letzter Zeit unter menschenrechtlich und behindertenpolitisch Engagierten keine Freund*innen gemacht. Mit ihrer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung über »Schwerbehinderte in Deutschland« suggerierte sie Ende März, dass der leichte Anstieg der Zahl der Menschen mit Schwerbehindertenausweis ursächlich mit dem angeblich bei Menschen mit »Migrationshintergrund« vermehrt stattfindendem »Heiraten in der Familie« zusammenhänge. Dies wurde in den sozialen Medien wütend aufgenommen und auch die Sozialverbände reagierten: Ende April erschien eine Anzeige von 18 Sozialverbänden und Behindertenorganisationen unter der Überschrift »Wachsam sein für Menschlichkeit« in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Damit kritisierten sie die »unerträgliche Menschen- und Lebensfeindlichkeit« der Anfrage und durchbrachen ihr bisheriges Schweigen zu sozialpolitischen Vorstößen der AfD. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, erklärte in der taz den Strategiewechsel der Verbände gegenüber der Partei: »Wir haben lange zu menschenverachtenden Sprüchen geschwiegen, um die AfD nicht aufzuwerten. Aber leider ist es ja so: Die AfD wird auch stärker, wenn man nicht reagiert.«

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst hat auf die Kritik der Verbände postwendend mit Drohungen reagiert und forderte, die Vergabe von Bundesmitteln an die Sozialverbände zu überprüfen. Diese würden »Lobbyarbeit für die Regierungsparteien« machen anstatt »ihre Mitglieder« beziehungsweise die »Interessen der Behinderten« »ordentlich« zu vertreten.

Durch ihre Behindertenfeindlichkeit fiel die Partei auch auf, als sich der AfD-Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag, Josef Dörr, in einer Debatte zu Förderschulen am 18. April 2018 gegen den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung aussprach. Dabei verglich er Kinder mit Behinderung mit Menschen mit »schweren, ansteckenden Krankheiten«, die von den »anderen Kindern, die ganz normal, gesund sind« getrennt werden sollten. Auch diese Äußerung wurde von Sozialverbänden, Behindertenorganisationen und den anderen Parteien nachdrücklich zurückgewiesen.

Die einzige behindertenpolitische Position im 2016 beschlossenen Grundsatzprogramm der AfD lautet: »Die ideologisch motivierte Inklusion ‚um jeden Preis‘ verursacht erhebliche Kosten und hemmt behinderte wie nicht behinderte Schüler in ihrem Lernerfolg. Die AfD setzt sich deshalb für den Erhalt der Förder- und Sonderschulen ein.« Folgerichtig hat die Bundestagsfraktion auch derzeit keine*n behindertenpolitische*n Sprecher*in. Einzelne Abgeordnete und Landtagsfraktionen hatten indes immer wieder auf die angeblich zu hohen Kosten von Inklusion, auf die Eigenverantwortung der Eltern und vor allem die angebliche Beeinträchtigung leistungsstarker Schüler*innen durch Inklusion hingewiesen. Die sächsische AfD-Abgeordnete Andrea Kersten schlussfolgerte schon im März 2017: »Die AfD-Fraktion lehnt die Inklusion ab.«

»Lebensschutz«-Bewegung schweigt

Diese Frontstellung der Partei gegen Menschen mit Behinderung sollte sie eigentlich auch in Schwierigkeiten mit Teilen ihrer eigenen Klientel bringen: der »Lebensschutz«-Bewegung und rechten Christ*innen. Denn es ist eine der auch international beobachtbaren Strategien der »Lebensschutz«-Bewegung sich in ihrem Kampf gegen Schwangerschaftsabbrüche als einzige Vertretung von Menschen mit Behinderungen zu positionieren.

Dennoch gibt es von dieser Seite keine Kritik. In der katholischen Die Tagespost durfte der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Volker Münz, den Antrag sogar verteidigen und die Kritik daran als »grob unwahr« und »absurd« zurückweisen. Auch von evangelikaler Seite nur Bigotterie: Die Medienagentur zeichensetzen aus Wetzlar, deren alleiniger Gesellschafter der evangelikale idea e.V. ist, organisierte und bewarb den diesjährigen Inklusionspreis für die Wirtschaft 2018, der unter der Schirmherrschaft des SPD-geführten Bundesministeriums für Arbeit und Soziales »vorbildliche Beispiele zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung« prämiert. Auf der sonst so meinungsstarken Webseite idea.de sind in letzter Zeit ungezählte Artikel und Meldungen zu behindertenpolitischen Themen erschienen, vom Feiern eines Karaoke-Internethits von Müttern und ihren Kindern mit Trisomie 21 bis hin zum Bericht über die Tagung des Bundesverbandes Lebensrecht (BVL) unter dem Titel »Abtreibung behinderter Kinder: Der gesellschaftliche Druck wächst« – doch kein einziger Artikel zum behindertenfeindlichen und rassistischen Vorstoß der AfD.

Anbiederung an die AfD

Stattdessen eine wohlwollende Berichterstattung über die offensichtliche Anbiederung der AfD an die »Lebensschutz«-Bewegung, bei der die AfD beim derzeitigen Kampf um den § 219a politisches Unterstützungspotenzial wittert. So berichtet idea über den Gesetzentwurf von Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz. Frisch, der als überzeugter Abtreibungsgegner seit Jahren durch Anfragen und Stellungnahmen gegen die »finanziellen Förderung der ProFa-Tötungsklinik« (also gegen Pro Familia) in Mainz Politik macht, präsentierte Ende April 2018 einen Entwurf zum »Gesetz zur öffentlichen Information und Aufklärung über die Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit ungeborener Kinder«, kurz Lebensschutzinformationsgesetz. 15 Cent pro pro Jahr sollen demnach Organisationen und Initiativen von jede*r Einwohner*in des Landes bekommen, die mit »sachlicher Information« die Schutzbedürftigkeit werdender Kinder »als Mitglied der menschlichen Gemeinschaft verständlich machen«.

Ausgeschlossen seien dagegen Organisationen, die »durch ihr Verhalten, ihre Äußerungen oder ihr Auftreten in der Öffentlichkeit Anlaß zu Zweifeln geben, daß sie für die Förderung des ungeborenen Kindes eintreten«, so berichtet die extrem rechte Junge Freiheit, der der Entwurf vorliegt. Im Interview mit der AfD-nahen Online-Zeitung Die Freie Welt sagte Frisch: »Dabei würden auch private Initiativen aus der Pro-Life-Bewegung Berücksichtigung finden, soweit sie Projekte anbieten, die für vorgeburtlichen Lebensschutz werben.« Interessanterweise will Frisch sich auch der ausgeweiteten Themenpalette der »Lebensschutz«-Bewegung annehmen, er nennt den Embryonenschutz und die »Leihmutterschaft, aber auch die Problematik des menschenwürdigen Sterbens und der Sterbehilfe.« Bezeichnend ist die Auslassung des Themenfeldes Pränatal- und Präimplantationsdiagnostik – eben jenes, in dem die »Lebensschutz«-Bewegung unter dem Slogan »Inklusion beginnt vor der Geburt« punkten kann und in welchem ihr die AfD diametral mit ihrer Inklusionskritik entgegen steht.

Desinformationsmobilisierung

Und es ist auch Michael Frisch, der in jenem Interview auf dem Blog Die Freie Welt eine weitere aktuelle Kampagne der »Lebensschutz«-Bewegung ausbreiten darf. Die freie Information und der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen, wie sie das EU-Parlament fordert, wird von ihm als »Abtreibungsgeschäft« diffamiert. Angeblich bereite »die Abtreibungslobby« vor, »Abtreibung als Menschenrecht zu definieren«, wodurch »jeder Widerstand dagegen zu einem Grundrechtsverstoß« werde. Das Ergebnis sei »eine moralische Katastrophe und eine radikale Abwendung von der europäischen Menschenrechtstradition«.

Was Frisch hier so dramatisch skizziert, basiert tatsächlich auf einer Falschdarstellung, die derzeit vor allen von dem Netzwerk rund um die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch verbreitet wird. Das EU-Parlament hatte am 1. März 2018 in einer »Entschließung zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2016 (2017/2125(INI))« in dem Abschnitt »Diskriminierung« einzig anerkannt, »dass die sexuelle und reproduktive Gesundheit von Frauen mit zahlreichen Menschenrechten im Zusammenhang steht, darunter dem Recht auf Leben, dem Recht, nicht der Folter unterworfen zu werden, dem Recht auf Gesundheit, Privatsphäre und Bildung sowie dem Diskriminierungsverbot« und das gleiche Recht für »Menschen mit Behinderungen« betont.

So weit, so banal. Kein Wort davon, dass Abtreibung als ein Menschenrecht definiert werden soll oder eine Weigerung von medizinischem Personal, an Abtreibungen mitzuwirken, ein »Grundrechtsverstoß« darstellen soll. Diese Kampagne erinnert stark an die Methoden der Diffamierungen und absichtsvollen Verdrehungen, wie sie in den letzten Monaten auch in der Auseinandersetzung um den Paragrafen 219a eingesetzt wurden. Hier treffen sich AfD, die »Lebensschutz«-Bewegung, aber eben auch die Rechtskonservativen in der Union in ihrem erklärten »Kulturkampf« gegen reproduktive Rechte, in dem offenbar auch die Wahrheit gebeugt werden darf.

 

Dieser Beitrag erschient zuerst auf apabiz.de.

Die drei Autor*innen haben gemeinsam das Buch „Kulturkampf und Gewissen. Medizinethische Strategien der »Lebensschutz«-Bewegung“ veröffentlicht, das sich eingehender mit den in diesem Text verhandelten Themen beschäftigt.

Berlin, Juni

Von Klaus Wildenhahn

Nur dein Abend
schluckt in fremden Räumen
den Alltag im Kissen,
nur wenn der Abend dein ist.
Abgerissen das Dunkel,
gefallen mein trächtiger Kern
aus der steinernen Müde, Stadt.
Innen
die Insel
des Kindes erhärtet,
Kontur der Märchen wächst aus
dem Atem der Muschel.
Schlaf gebettet unter
Geruch von Harz –
Tropfen
vom kleinen Stamm
deiner Brust
nieder
in die Kammer fremder Kissen.

Aus „Abendbier in flacher Gegend“, 2015.

#fuckracism

Von Frédéric Valin

K. hat Schwierigkeiten mit Menschen. Er erkennt ihre Grenzen nicht. Er versteht nicht, dass nicht jeder, wenn er vor ihm steht, das gleiche Bedürfnis hat wie er, die gleichen Wünsche, das gleiche Weltempfinden. Es ist schwierig für ihn, zu verstehen, dass er, fast zwei Meter groß, A., die ihm kaum bis zum Bauchnabel reicht und ein Drittel von ihm wiegt, Angst macht, wenn er wie ein wilder Schwan, mit weit ausgebreiteten Armen, auf sie zustürmt, um sie zu umarmen. Er freut sich doch, warum sie nicht?

Es gibt die Tendenz, Menschen, die in Heimen wohnen, durchzudiagnostizieren. Die medizinische Abdeckung ist hier sehr gut, es kommen regelmäßig Spezialisten ins Haus. Das führt dazu, dass alles ein Symptom sein kann. Jemand steht spät auf? Vielleicht eine Depression. Jemand spricht mit sich selbst? Vielleicht psychotisches Erleben.

Man kann K.s Geschichte als medizinischen Fall behandeln. Ich sehe darin aber keinen Erkenntnisgewinn. Die Brüche, die seine Geschichte bestimmen, scheinen mir interessanter. K. wuchs, bis er elf Jahre alt war, relativ stabil auf, dann wurde er aus seinem sozialen Umfeld gerissen; durch längere Krankenhausaufenthalte, seine Eltern trennten sich und sein Vater zog aus, er zog mit seiner Mutter für eine Weile aufs Land, wo er kaum Anschluss fand. Es folgten zwei weitere Umzüge, er verpasste ganze Schuljahre, irgendwann zogen Mutter und Sohn wieder zurück, mit Anfang zwanzig kam er zu uns, in eine begleitete Wohngruppe.

Ich habe ihn einmal gefragt, ob er eigentlich Schulfreunde habe, mit wem er so gespielt habe in seiner Kindheit. Er erinnerte sich an einen Jungen aus der Nachbarschaft, mit dem habe er Tischtennis gespielt und im Sandkasten gebuddelt. Warum er mit diesem Jungen keinen Kontakt mehr habe, fragte ich, da sagte K.: Der hieß so komisch.

K.s Vater ist Rassist. War Rassist, muss es heißen, er ist inzwischen verstorben. Ich habe ihn häufiger erlebt, wie er abfällige Bemerkungen machte über Menschen „mit komischen Namen“, über die Ausländer, über die ganzen Illegalen, die den Sozialstaat usw. Auch in K.s Wortschatz finden sich rassistische Bezeichnungen, und es ist sehr schwer, ihm immer wieder zu erklären, warum man dieses und jenes Wort nicht benutzt. Ich nehme an, er hat diese Bezeichnungen von seinem Vater übernommen.

Jedenfalls erklärte K. mir kürzlich erst – ohne dass ich danach gefragt hätte – dass er diesen Jungen mit dem komischen Namen deswegen irgendwann nicht mehr getroffen habe, weil sein Vater das nicht gut gefunden hätte; mit solchen Leute gäbe man sich eben nicht ab. Die einzige potentielle Freundschaft, die K. hätte haben können, ist zerstört worden durch den Rassismus seines Vaters. Hin und wieder erzählt K. inzwischen von diesem Jungen, er ist das einzige Nicht-Familienmitglied, das K. aus seiner Kindheit erwähnt. Den Namen hat er mir aber bis heute nicht gesagt.

 

Der Text erschien zuerst am 26. August 2018 auf dem Facebook-Profil von Valin,  facebook.com/freval

Der deutsche Sommer

Das Volk leidet unter der Hitze. Allerdings: Ein Gewitter ist angekündigt.
Doch plötzlich erkennt der Heimatminister, dass die dunklen Wolken im Begriff sind, illegal einzureisen.
Wird die Herrschaft des Unrechts siegen?
Das darf nicht sein.
Daher ergeht die ministerielle Verfügung: Die Wolken müssen sich im nächstgelegenen Ankerzentrum ausregnen, bevor sie in ihr Erstankunftsland abgeschoben werden.
Die lästige Anti-Abschiebe-Industrie kann daran selbstverständlich nichts ändern.
Also bleibt das Gewitter zunächst aus.
Aber es gibt Hoffnung: Julian Reichelt und die BILD arbeiten bereits heftig an einem deutschen Volksgewitter.

 

(Ein kleines Sommermärchen, entstanden unter Mithilfe von Mona-Darleen Schlachtenrodt und Philipp Hartmann.)

Place de Clichy, Mai 2018

Von Philipp Stadelmaier

stadelmaier place clichy

Da bin ich wieder in Paris, untergebracht bei einer Freundin in der Nähe der Place de Clichy, wo ich damals gewohnt hatte, als im Januar 2015 hier die Anschläge stattfanden, auf die Redaktion von Charly Hebdo und den jüdischen Supermarkt, und ich in der Folge begann, in meinem kleinen Zimmer ganz in der Nähe den Text zu schreiben, aus dem „Die mittleren Regionen“ wurde. Es war die Place de Clichy, die mir damals das Gefühl gegeben hat, im Zentrum der Ereignisse zu stehen, aber auch, dass in diesem Zentrum Chaos herrscht, wie der lärmende Verkehr, der von allen Seiten auf sie einströmt, sich auf ihr verquirlt und wieder auseinanderstiebt. Hier befindet man sich im Zentrum des bekannten und unbekannten Universums; hier wähnt man sich in der Mitte, während sie sich in einer Differenz verliert. In Mitten, in mittleren Regionen.

So stehe ich hier und frage mich, wo zum Geier ich bin. Letztlich bin ich selbst nur eine Mitte, und zwar die zwischen meinen Freunden, so wie jeder Freund immer die Mitte zwischen seinen Freunden ist, eine Mitte zwischen Mitten. Diese Mitte, das kommt mir an der Place de Clichy entgegen, ist alles, was ich habe. Ohne sie, ohne meine Freunde, könnte ich nicht schreiben. „Die mittleren Regionen“, das ist in erster Linie die Geschichte dieser Freundschaften.

Für Christian, Susanne, Simon, Jana und Shinu

 

Erstveröffentlichung aus Anlass der Verleihung des Clemens-Brentano-Preises für Literatur der Stadt Heidelberg an Philipp Stadelmaier für „Die mittleren Regionen. Über Terror und Meinung“  am 19.Juli 2018.

Untertöne für Untertanen

Von Manja Präkels

Isolieren, denunzieren, abschieben – die geplante Kasernierung von Flüchtlingen untergräbt deren Grundrechte. Die CSU erhofft sich freilich genau davon den Sieg bei der Landtagswahl in Bayern.

Es ist ein Vorhaben von höchster Priorität. Im Herbst sollen die ersten von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarten sogenannten Anker-Zentren eröffnet werden. AnkER steht für „Ankunft, Entscheidung, Rückführung“. Da klingt die „strategische Topmanagement-Beratung auf höchstem Niveau“ des Beratungsunternehmens McKinsey durch, die auch vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Anspruch genommen wird. Was es bedeutet: Bis zu 1.500 Geflüchtete pro Zentrum sollen für die gesamte Dauer ihrer Antragsprüfung kaserniert werden. Erst mit positivem Asylbescheid erfolgt die Verteilung auf Städte und Gemeinden. Wer keinen erhält, wird direkt abgeschoben. Diese schnelle und vor allem der Wahrnehmung der Zivilgesellschaft entzogene Abschiebung ist das Hauptziel der neuen hochgesicherten Lagerhaft, die sich „Bleibepflicht“ nennt. Außerdem sollen hier alle zuständigen Behörden unter einem Dach arbeiten und so die Verfahren beschleunigen. Je nach „Bleibeperspektive“ sind dennoch Aufenthalte von bis zu 24 Monaten möglich.

Wer wissen möchte, wie es in den Anker-Zentren aussehen wird, dem sei ein Besuch in der „Aufnahmeeinrichtung Oberfranken“ (AEO) in Bamberg oder im „Transitzentrum“ Machning/Ingolstadt empfohlen. Beide funktionieren bereits weitgehend nach demselben Prinzip. Die Zustände dort sind aus Perspektive der Flüchtlinge als verheerend zu bezeichnen. Sie sind mit verschärfter Residenzpflicht hinter Stacheldraht isoliert, von Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und Bildungsmöglichkeiten ausgeschlossen. Türen können nicht abgeschlossen werden, die Zimmer werden regelmäßig von Security-Mitarbeitern durchsucht, und um der gesetzlichen Schulpflicht für Kinder genüge zu tun, gibt es reduzierte Unterrichtseinheiten direkt im Lager.

Schon in der letzten Großen Koalition hatte die CSU auf gesicherte Massenunterkünfte als Generallösung gesetzt. Damals scheiterte sie noch am Widerstand der SPD. Nun, da die Anker-Zentren auf Bundesebene Regierungswille sind, ist Widerstand in den Ländern gefragt. Und tatsächlich artikuliert sich hier und dort vorsichtiger Unmut. So wundern sich etwa Mitarbeiter der Saarländischen Aufnahmestelle im Städtchen Lebach laut über die Ankündigung ihres Ministerpräsident Tobias Hans (CDU), in der Pilotphase mitzuwirken. Selbst als 2015 bis zu 5.000 Geflüchtete in Zelten campieren mussten, hätte man sich stets auf die Akzeptanz der Menschen vor Ort verlassen können. Es gibt dort weder Zäune, noch Kontrollen. Kein Bedarf an systemischer Veränderung. 600 Kilometer weiter östlich hält Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) die Pläne ihrer Landesregierung gar für eine Gefährdung der Inneren Sicherheit. Man müsse darauf achten, Bundes- oder Landespolizisten „in solchen selbst geschaffenen Gefährdungspunkten nicht zu verheizen.“ Ähnlich sieht es Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU): Die Kapazität von 1.000 bis 1.500 Flüchtlingen sei „zu hoch, da es bei dieser Größe viel Konfliktpotenzial geben könnte“. In solchen Kritiken schwingt stets ein hässlicher Unterton mit. Schließlich ist auch die AfD der Ansicht, dass die neuen Massenunterkünfte „den Frieden in der Region gefährden“ könnten und plädiert deshalb dafür, sie ins Ausland oder wenigstens in unmittelbare Grenzlage zu verlegen.

Und weil weiterhin die Devise gilt, die AfD sei nur zu besiegen, indem man ihre Themen übernimmt, traut sich kaum ein Landespolitiker neben Sicherheitsaspekten auch den „massiven Eingriff in die Grund- und Menschenrechte“ zu kritisieren, den die Landesflüchtlingsräte in den Anker-Zentren sehen.

Nur aus der CSU gibt es keine Untertöne mehr. Begeistert von der eigenen Regierungspotenz pöbelt man in zünftiger Offenheit fröhlich vor sich hin. Etwa am Beispiel Ellwangen, wo sich Migranten mit einem jungen Mann aus Togo solidarisierten und kurzfristig dessen Verhaftung verhinderten. Der 23jährige sollte nach der Dublin-Verordnung, also ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages, nach Italien überstellt werden. Dort leben nach Angaben der „Ärzte ohne Grenzen“ bereits jetzt Tausende wohnungslose Geflüchtete unter unmenschlichen Bedingungen am Rande der Gesellschaft. „Unser Protest war bestimmt, aber zu jedem Zeitpunkt friedlich“, erklärten die ungehorsamen Mitbewohner anschließend. Für Bundesinnen- und Heimatminister Horst Seehofer war es dennoch ein „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“. Dass diese prompt zurückschlug, indem sie dem Anwalt des jungen Togoers Morddrohungen schickte, wurde indes von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt übertönt, der eine veritable Verschwörung herbeifantasierte: „Die Anti-Abschiebe-Industrie nutzt die Mittel des Rechtsstaates, um ihn durch eine bewusst herbeigeführte Überlastung von innen heraus zu bekämpfen.“ Tatsächlich ist wohl eher das Gegenteil der Fall, denn viele Negativbescheide des BAMF scheinen weniger der Rechtslage als politischem Druck zu folgen. Anders ist kaum zu erklären, dass 2017 rund 44 Prozent der Verfahren gegen BAMF-Bescheide zugunsten der Asylbewerber ausgingen. Wie hoch wohl die Fehlerquote in den neuen Anker-Zentren sein wird? Wir werden es vielleicht nie erfahren. Schließlich soll die Isolation der Asylbewerber auch die Rechtsberatung erschweren, während gleichzeitig die zivilgesellschaftlichen Akteure der einst von Angela Merkel ausgerufenen Willkommenskultur mit immer neuen Abschreckungsmaßnahmen traktiert werden. Wie im Fall einer Gießener Gruppe von Flüchtlingspaten, die nun vom Job-Center für den Unterhalt ihrer Schützlinge zur Kasse gebeten werden.

Mit den Anker-Zentren soll solch solidarisches Handeln von vorneherein unterbunden werden. Unklar ist aber noch, wer die Lager sichern und kontrollieren soll. Seehofer sieht diese Aufgabe bei der Bundespolizei. Deren Gewerkschaften sind gar nicht begeistert von der Idee. „Mit uns nicht“, erklärte beispielsweise Jörg Radek, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), die ein zehnseitiges Schreiben zum Thema an die Bundestagsfraktionen von CDU, SPD, Linken und Grünen verschickte. Unter anderem heißt es darin, die Anker-Zentren seien mit dem deutschen Recht unvereinbar. Eine „Haft ohne richterlichen Vorbehalt“ würde gegen Artikel 104 des Grundgesetzes verstoßen. Auch bringe die „Internierung oder Freiheitsentziehung“ letztlich keine schnelleren Asyl-Entscheidungen. Davon abgesehen wolle man nicht zur „Lager-Polizei“ werden, so Radek.

Seehofer dürften solche Einwände einerlei sein. Er hat mit dem Thema Ankerzentren vor allem eines klargestellt: Wer CSU wählt, wählt Abschiebung. Das freut den deutschen Untertan: Dem jüngsten »ARD-Deutschlandttrend« zufolge hat der CSU-Vorsitzende bei der Zufriedenheit der Wählerschaft im Vergleich zum März zwölf Prozentpunkte hinzugewonnen und liegt nun bei satten 47 Prozent. Angst machen, Stimmen fischen, denunzieren. Rechts von der CSU die Wand. Die nächste Wahl steht an.

 

Zuerst erschienen in der Wochenzeitung Jungle World, Ausgabe 20/2018

 

 

Im schönsten Wiesengrunde

von Manja Präkels

„Hitler kaputt.“- im Mai 1945 hatte die Rote Armee die Schlacht um Berlin für sich entschieden. Neunundvierzig Jahre später, im Sommer 1994, verließen die letzten Soldaten der Westgruppe der Truppen Ostdeutschland, vielfältige Erinnerungen an Freund- und Feindschaften hinterlassend.

 

Anfrage an den Sender Jerewan: Stimmt es, dass der Kapitalismus am Abgrund steht?

Antwort: Im Prinzip ja, aber wir sind bereits einen Schritt weiter.

 

Als Victor Ivanovich Nikitin, gemeinsam mit dem Alexandrov-Ensemble beim Friedenskonzert im August 1948 am Berliner Gendarmenmarkt Im schönsten Wiesengrunde anstimmte, weinte die zerstörte Stadt. „Unter jedem Dach ein Ach“ hieß es damals. Und dort, an diesem Sommertag im Schutt mag mancher still für sich gedacht haben, dass es nun endgültig vorbei sei, mit dem Krieg. Für den Moment war „der Russe“ kein Feind mehr, sondern dieser großartige Sänger, der sich die Mühe machte, den Deutschen ein Lied vorzusingen, in ihrer Sprache. Das Konzert wurde im Radio übertragen und erreichte so Millionen Ohren. Meine Großmutter heulte, wenn sie nur daran dachte. Aber zum Heulen war ihr eigentlich immer zumute, wenn sie vom Krieg und seinen Folgen sprach.

An einem sonnigen Nachmittag war es auch, sie saß auf ihrer blauen Plüschcouch und strickte an einem Westover, dass sie mir von ihrer Freundin erzählte: „Die sind jede Nacht über sie drüber.“ Irgendwann sei die Freundin auf der Flucht zurückgeblieben. „Zum Sterben“, erklärte meine Oma, ohne dass ich danach gefragt hätte. „Mich haben sie verschont, ich hatte ja das Kind dabei. Die waren sehr kinderlieb.“ Ich war zwölf und verstand diese Geschichte als eines unserer vielen, kleinen Geheimnisse. Später, als sie meiner Schweigsamkeit gewiss war, erzählte sie mir von einem jungen Soldaten: „Ein Russe, noch grün hinter den Ohren.“ Sie saß mit dem dreijährigen Jungen, der Mama zu ihr sagte, aber nicht ihr Sohn, sondern eine der vielen Kriegswaisen war, in einem Berliner Keller, versuchte Nahrung aufzutreiben, zu überleben und herauszufinden, wo ihre Familie geblieben war, ob und wo die Eltern und Geschwister noch lebten. „Da war eine Eckkneipe. Gab’s immer Freitag was zum Essen.“ Meine Oma hatte einen Verehrer unter den dort Beschäftigten. „Hinter der Theke war so eine Luke, da ging’s steil runter zu die Fässer.“ Sie lockten den Jungen mit Zigaretten. „Dann haben die ihn da runtergeschmissen und am nächsten Tag gab es Kaninchenfleisch.“ Die Oma strickte, heulte und ihre Tränen tropften auf die Wolle. Ich schwieg verwirrt und ging erst mal an die frische Luft.

In meiner Kindheit gab es jede Menge Russen. Riesige Waldareale waren abgesperrt und nicht nur Pilzsammler fluchten über die Zäune, Mauern und Verbote. Die militärische Nutzung großer Teile der Fläche hat in Brandenburg Tradition, was es nicht besser macht, im Gegenteil. Kasernenkomplexe und Truppenübungsplätze auf märkischem Sand, daran gewöhnt sich kein Bauer und wenn, dann nur, weil er davon profitiert. Der Unterschied zwischen der offiziellen DDR-Lesart und dem tatsächlichen Verhältnis zu den kasernierten „Russen“ konnte kaum größer sein. Nur wir Kinder bewunderten die Soldaten in ihren Parade-Uniformen, dem mehrstimmigen Gesang, ihren glänzenden Instrumenten und Waffen. Zum Tag der Befreiung gab es schulfrei, wir konnten die Zeremonie verfolgen und den Tag im Mai unter freiem Himmel verbringen, statt drinnen, beim Matheunterricht. Bei jedem Salutschuß freuten wir uns diebisch auf die anschließende Suche nach den leeren Patronenhülsen.

Am 7. Oktober 1974, ich befand mich schon im Anflug auf die Erde, meine Mutter kämpfte mit den ersten Wehen, war die Verfassung der DDR um Artikel 6, Absatz 2 ergänzt worden:

„Die Deutsche Demokratische Republik ist für immer und unwiderruflich mit der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken verbündet. Das enge und brüderliche Bündnis mit ihr garantiert dem Volk der Deutschen Demokratischen Republik das weitere Voranschreiten auf dem Wege des Sozialismus und des Friedens.“

„Freundschaft!“, riefen die tiefen Stimmen der FDJ’ler beim Fahnenappell. Wir Pioniere piepsten: „Immer bereit!“ Das klang erhebend, so aus sechshundert Kehlen, doch es bedeutete nichts. Die deutsch-sowjetische Freundschaft in ein Gesetz zu gießen, hieß letztlich, sie aufzugeben. Das galt für beide Seiten.

Die Lehrerin versuchte uns zu überzeugen, dass die DDR genauso ein Land wäre wie unseres, nur ein bisschen Probleme mit Berlin-West hätte sie und eine schwierige Grammatik, dennoch sei das immer noch besser als zum Beispiel Ungarn, wo von Grammatik überhaupt nicht die Rede sein könne. Jedoch blieben all diese Versuche des sowjetischen Bildungssystems, uns das sozialistische Brudervolk in seiner ganzen natürlichen Attraktivität, mit seinen zwar zahlreichen, aber wenig störenden Schwächen zu zeigen, ohne großen Erfolg.

Das erzählt der ukrainische Dichter Sergij Zhadan, Jahrgang 1974, der, wie viele Kinder im Vielvölkerstaat Deutsch als Fremdsprache lernte, so, wie wir in Russisch unterrichtet wurden.

 „Wie heißt du?“, spielten wir die Dialoge im Deutschunterricht nach.

„Ich heiße Hans“.

„Was ist dein Hobby?“

„Mein Hobby ist Sport. Und wie heißt du?“

„Ich heiße Marta“, antwortete die Klassenkameradin.

„Was ist dein Hobby?“

„Mein Hobby ist auch Sport.“

Ein Gespräch zwischen Menschen, die sich offenbar abgrundtief misstrauen.

Auch wir paukten die Vokabeln, bildeten sinnlose Sätze und imaginierten ein Gegenüber ohne Konturen. Der Sowjetbürger war ein unbekanntes Wesen, dem die Russischlehrerin und der ein oder andere Vater schon mal an der „Trasse der Freundschaft“ begegnet waren, aber sonst? Wir spürten die Militärkolonnen regelmäßig vorbeifahren, hörten das Geschirr in den Anbauwänden tanzen und manchmal knallte es nachts, vom Wald her. „Die Russen“, hieß es dann und: „Das arme Schwein.“ Aber was das bedeuten sollte? „Das arme Schwein“, hörte ich die Leute auch rufen, nachdem ein Militärfahrzeug mitten am Tag in ein Wohnhaus hineingedonnert war. Gegenüber arbeitete damals meine Großmutter in einem Obst- und Gemüseladen der HO. Sie war als eine der ersten vor Ort und sorgte sich sehr um Frau Krüger, in deren Wohnzimmer nun das Russenfahrzeug stand. Frau Krüger war unverletzt geblieben. Sie würde nur nie wieder angstfrei Fernsehen können, der Fahrer aber, ein junger Kasache, war auf der Stelle tot.

Ein andermal hielt quietschend und hupend ein grüner Planwagen vor unserer Haustür. Sechs Soldaten saßen an Deck, gestikulierten und lachten mit ihren Steppengesichtern. Schließlich schmissen sie unseren Hund, einen Ausbrecherkönig, der seit Tagen vermisst wurde, in den Hof. Er winselte kurz und verkroch sich in seiner Hütte. Mein Vater, in deutsch-sowjetischen Geschäften erfahren, reichte dem Trupp eine Flasche Goldkrone auf die Ladefläche. Fröhliches Gejohle. Mit quietschenden Reifen fuhr die Mannschaft wieder zurück ihre Kaserne. Druschba. Es dauerte volle drei Tage, bis sich der Hund wieder seiner eigentlichen Bestimmung besann und erneut davon rannte.

Beim Angeln konnte es passieren, dass die Fische morgens mit aufgeblähten, weißen Bäuchen am Ufer trieben. Dann hatten „die Russen“ wieder irgendwelchen Dreck in den See abgelassen. Wir Kinder zuckten mit den Achseln und bauten eben Buden am Waldrand, wo kyrillische Buchstaben, in Birkenborken eingeritzt, unsere Neugierde weckten, wie Grüße aus einer fremden Welt.

Jede der uns umgebenden Kasernenanlagen hatte ein Loch im Zaun, durch das unsere Väter, Onkels, die großen Brüder und Schwestern mit leeren Händen hinein- und mit gefüllten Taschen wieder herauskrabbelten. Der Handel blühte, mein geschäftstüchtiger Vater machte sich Freunde jenseits des Zauns und unversehens erreichte uns eine Einladung, zum Essen, bei einer der Offiziersfamilien. Ungläubig durchschritten wir das Treiben in der Militärstadt, beobachteten marschierende Soldaten, Jungpioniere mit Schleifen im Haar, Offiziersgattinnen auf dem Weg zum Friseur. Da waren sie ja, die Sowjetbürger, direkt bei uns im Wald! Das Essen war eine Wucht. Irritierender noch als den allgegenwärtigen Geruch von Knoblauch empfand ich den verschwenderischen Umgang unserer Gastgeber mit Butter: Zerlassene Butter, geschlagene Butter, geschnittene Butter, Butter in, auf und um alle Gänge herum. Das Hüftgold der Gastgeberin, ihr glockenhelles Lachen bleiben mir unvergessen.

Ein paar Wochen später donnerte ein Jagdflugzeug der „Russen“ gegen den denkmalgeschützten Wasserturm am Ortseingang. Pilot tot, Turm kaputt. Der Anfang vom Ende.

Am Nachmittag des 19. November 1988 begann Silke Hasselmann, Moderatorin beim   Jugendradio DT 64, ihre Sendung mit der Bemerkung: „Ein Sputnik ist heute abgestürzt.“

Für einen kurzen Moment schien es noch einmal, als wehe ein frisches Lüftchen über die Äcker, als gäbe es doch einen Tropfen Blut in der ollen Mumie der deutsch-sowjetischen Freundschaft: „Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen!“. In Schwerin konterten aufmerksame Zeitgenossen das Verbot der Sputnik-Ausgabe, die unter anderem den Hitler-Stalin-Pakt zum Thema hatte, indem sie einen zur Erinnerung an den Sieg der Roten Armee umfunktionierten T-34-Panzer bepinselten: „Befreit uns noch mal!“ und „Perestroik(a)“.

Friedensmessen. Montagsdemos. Mauerfall. Jubel. Die Welt lag nun im Westen. Noch im April 1989 war der Kosmonaut Krikaljow als Held der Sowjetunion dekoriert worden. Er flog erneut ins All und erfuhr dort vom Zusammenbruch seines Landes. Die Turbulenzen auf der Erde sorgten dafür, daß er unfreiwillig länger bleiben musste. „Unsere hauptsächliche Sorge war, unser Programm abzuarbeiten. Wir haben zwar ab und zu Nachrichten bekommen, aber wir wollten einfach nur ordentliche Arbeit abliefern.“ So klang er, der letzte Sowjetmensch.

Am 6. Juli 1990 sah sich DDR-Verteidigungsminister Rainer Eppelmann erstmals gezwungen, von Gewalttaten gegen sowjetische Militärs zu berichten. Die Zusammenstöße seien nur darum glimpflich verlaufen, weil Offiziere ihren Soldaten vorher die Waffen weggenommen hatten.

Die Illustrationen in den Schulbüchern zeigten die Bürger der DDR als sorglose Männer in geckenhaften karierten Sakkos oder aber als lächelnde Fräuleins mit gewagter Frisur. Außerdem waren in den Fibeln eine Unzahl von Schülern abgebildet, kaum aber ältere Menschen, aus dem einfachen Grunde, weil die Menschen in der DDR nicht alterten, sondern sich auf lange Zeit ihren frischen Geist und biegsamen Körper bewahrten. Wie Elfen. Oder Zombies.

Die Rote Armee war besiegt und die Nazis zurückgekehrt. Sie stiegen nicht aus Gräbern, vielmehr schienen sich ihre Geister der Körper und Köpfe ihrer Enkel und Urenkelinnen bemächtigt zu haben. Sie schmissen Molotow-Cocktails über Kasernentore, jagten uniformierte und zivile „Russen“ in rasender Wut aus Gaststätten und Diskotheken, verprügelten sie, zündeten sie an, warfen Leute aus Fenstern. Ihre Omis und Opis sangen derweil heulend Im schönsten Wiesengrunde bei den Treffen der neu gegründeten Landsmannschaften, wo überhaupt viel geweint wurde. Meine Großmutter fand, dass sich das nicht gehörte, so in der Öffentlichkeit. Sie starb in der Anonymität eines Krankenhauses. Wenigstens war es ein kleines Krankenhaus am Waldrand. Ich bilde mir ein, sie konnte die Piepmätze noch singen hören, und die singen bekanntermaßen überall gleich.

Am 31. August 1994 schien wieder die Sonne überm Gendarmenmarkt, strahlend. Schön. Es hieß, Genosse Jelzin sei nicht ganz nüchtern gewesen. Wollte man ihm das verübeln? Nach 49 Jahren verließen die letzten der einst etwa 550 000 Personen umfassenden Streitmacht auf deutschem Boden das Land. Manöverdonner und illegaler Müllverkippung zum Trotze hinterließen sie gigantische Areale vollkommen unberührter Natur, mit in Europa als ausgestorben geltenden Arten. „Im schönsten Wiesengrunde“ leben nun Wiedehopf und Wolf, Rotbauchunke und Fischotter, Heidschnucke und Ziegenmelker, Italienische Schönschrecke, Dünen-Springspinne, Erdeule, Bläuling und Widderchen fröhlich vor sich hin.

Zum Abschied trug die Ehrenformation der russischen Streitkräfte ein neues, ein anderes Lied vor: „Deutschland, wir reichen Dir die Hand / Und kehren zurück ins Vaterland / Die Heimat ist empfangsbereit, / Wir bleiben Freunde allezeit.“

Schlimmer kann man es nicht beschreiben.

 

Quellen:

– Verfassung der DDR

– Serhij Zhadan in einer Rede vom 15. Februar 2010 http://www.burgtheater.at/Content.Node2/home/ueber_uns/aktuelles/Zhadan_DEformatiert.pdf

 

Zuerst erschienen in der Zeitschrift telegraph 2013

 

 

Auf die Glückseligkeit der Menschen kommt es an

Von Erich Mühsam

Zuchthaus Ebrach, Montag, d. 9. Juni 1919

(…) Leider sind die Unabhängigen keineswegs so unabhängig, wie sie tun. Die Herren Haase, Kautsky und Barth haben uns nach Eisners Tod die ganze Kompromißsuppe, die uns jetzt im Magen liegt, eingebrockt. Und nun erläßt die Partei einen beweglichen Aufruf gegen die zentrifugalen Bestrebungen in Deutschland. Jetzt, wo es nur eins geben kann: die Zertrümmerung des Staats von Grund aus, die Zerrüttung seiner Wirtschaft so schnell wie möglich, damit nicht der etappenweise Einsturz noch viel mehr Opfer fordert – jetzt regen sie sich über die Pfälzer, Rheinländer etc. auf, die Sehnsucht haben, unter lebensmögliche Verhältnisse zu kommen. Das ist die marxistische Verblödung. Einheitsstaat! brüllen sie – die Spartakisten sind die Schlimmsten dabei – und wollen deshalb den alten Bismarckstaat retten, der je eher je lieber zusammengeschlagen gehört. Wenn die Menschen bloß zu der Einsicht kommen wollten, daß es völlig gleichgiltig ist, wo entlang die Staatsgrenzen laufen. Auf die Glückseligkeit der Menschen kommt es an, nicht auf die Art ihrer Einpferchung. Größtmögliche Bewegungsfreiheit des Einzelindividuums ist anzustreben, deshalb größtmögliche Selbständigkeit aller Gemeinden und föderative Verbindung der Bezirke, Länder und Reiche, bei der die Abgrenzung Nebensache, die Berücksichtigung der Eigenarten alles ist. Sie sind für das Rätesystem und für die Zentralisation. Wenn das kein Widerspruch in sich selbst ist, bin ich ein Esel. Lenin, dieser stramme Marxist, hat es schließlich eingesehen und den Lokalsowjets Autonomie gegeben.

Aber in Deutschland scheint es unmöglich zu sein, eine Dummheit auszulassen. Nun Landauer tot ist, werde ich der einzige sein, der den Weg der Revolution klar erkennt. Ob ich aber der Aufgabe gewachsen bin, die parteibesessenen Genossen aller revolutionären Richtungen auf diesen Weg zu drängen, ist eine bange Frage. Ich habe viel Schweres hinter mir in den letzten sieben Monaten – ich fürchte aber, daß ich das Schwerste noch vor mir habe. Aber stark sein ist alles.

(…)

Aus: Erich Mühsam, Tagebücher 6, 1919